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Als vor zehn Jahren aus der Wut im Bauch Operation Libero entstand

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Als aus der Wut im Bauch Operation Libero entstand

Das Ja zur Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar 2014 veränderte die Schweiz. Wut, Frust, Fassungslosigkeit. Ein Schockmoment, gefolgt von einem Energieschub liberaler Kräfte: Fünf Tage später fanden sich im Viadukt in Zürich rund 50 Menschen zusammen – mit einer geteilten Wut im Bauch. Und mit dem Willen, die Schweiz nicht länger den Abschottern zu überlassen. Die Zivilgesellschaft sollte nie wieder eine derartig wichtige Abstimmung verschlafen. Sechs Monate später wurde Operation Libero ins Leben gerufen.

Mit dieser Energie haben wir seither zahlreiche Angriffe auf die offene, fortschrittliche Schweiz abwehren können und eigene Projekte vorangetrieben. Und doch: Heute steht die Schweiz wieder vor einer Herausforderung.

Der liberale Geist ist – im Wissen darum, dass nichts selbstverständlich ist – alarmiert. Wie 2014 braucht es auch heute wieder Leute, die zusammenkommen, einstehen, liberale Errungenschaften verteidigen, die fortschrittliche Schweiz vorantreiben – und neue Menschen begeistern. Darum braucht es Operation Libero und darum brauchen wir dich als Mitglied.

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Die damalige Misere

Vor zehn Jahren dominierte ein Apfelbaum den Abstimmungskampf um die SVP-Masseneinwanderungsinitiative: Economiesuisse symbolisierte damit, dass die Bilateralen Verträge der Schweiz mit der EU Früchte tragen. Die SVP reagierte mit einem Baum, dessen masslosen Wurzeln die Schweiz zerstören. Am Ende setzte sich die SVP knapp durch: Ein Schockmoment für die offene Schweiz.

Die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative symbolisierte nicht nur den zwischenzeitlichen Höhepunkt der Abschottung. Sie war auch Ausdruck einer grundsätzlichen Misere in der Schweizer Politik:

Darum wurde sechs Monate später, im Sommer 2014, Operation Libero gegründet. Für eine offene und fortschrittliche, liberale und gerechte Gesellschaft, in der sich jeder Mensch frei entfalten kann und gleich an Würde und Rechten ist. Für die Schweiz als etwas Werdendes.

hero angeschnitten apfel mei

Die Wut im Bauch

Mit der Energie der Wut um die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative geschah vieles: Die Durchsetzungsinitiative wurde versenkt, No Billag verhindert, mit dem Ja zu Schengen und den klaren Neins zur Selbstbestimmungsinitiative und zur Kündigungsinitiative wurde der Abschottung eine Absage erteilt und die proeuropäischen Kräfte gestärkt, die erleichterte Einbürgerung wurde angenommen, die Ehe für alle auch. Natürlich nicht nur dank, aber auch mit Operation Libero. Der Wind drehte. Es waren die vielen engagierten Stimmen und Kräfte aus der Zivilgesellschaft und der Politik gemeinsam.

Die anstehenden Initiativ-Kämpfe

Heute ist die populistische Rechte in Europa wieder im Aufschwung und mit ihr die SVP.  Es wird versucht, radikale und fremdenfeindliche Ideologien zum Mainstream zu machen. Narrative werden übernommen. Forderungen neu lanciert. Mit neuen Initiativen werden alte radikale Ideen wieder neu lanciert. Mit Ecopop 2.0 (die sogenannte “Nachhaltigkeits-Initiative”) wird die Zuwanderung erneut zum Sündenbock gemacht. Mit No Billag 2.0 (sog. “Halbierungsinitiative”) wird die Medienvielfalt und damit die Demokratie erneut direkt angegriffen. Mit der Reduit-Initiative (sog. “Neutralitätsinitiative”) soll die Schweiz die Augen komplett verschliessen. Und mit der kürzlich angekündigten Grenzschutz-Initiative wird Schengen angegriffen, schon wieder. Zudem wird ein neuer Vertrag mit unserer wichtigsten Partnerin als Ende der Schweiz hochstilisiert.

Die gebündelten liberalen Kräfte

2024 ist nicht 2014. Keine radikale Initiative wurde soeben angenommen. Und auch die kommenden aufgewärmten Initiative werden es an der Urne schwierig haben. Weil wir sie gemeinsam bekämpfen werden. Die progressiven Kräfte stehen nicht in einem Schockzustand wie damals. Aber wir sehen einer Situation entgegen, die es nötig macht, alle Energien zu bündeln. Weil wir uns bewusst sind, dass nichts selbstverständlich ist.

Die Wut im Bauch

Mit der Energie der Wut um die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative geschah vieles: Die Durchsetzungsinitiative wurde versenkt, No Billag verhindert, mit dem Ja zu Schengen und den klaren Neins zur Selbstbestimmungsinitiative und zur Kündigungsinitiative wurde der Abschottung eine Absage erteilt und die proeuropäischen Kräfte gestärkt, die erleichterte Einbürgerung wurde angenommen, die Ehe für alle auch. Natürlich nicht nur dank, aber auch mit Operation Libero. Der Wind drehte. Es waren die vielen engagierten Stimmen und Kräfte aus der Zivilgesellschaft und der Politik gemeinsam.

Die anstehenden Initiativ-Kämpfe

Heute ist die populistische Rechte in Europa wieder im Aufschwung und mit ihr die SVP.  Es wird versucht, radikale und fremdenfeindliche Ideologien zum Mainstream zu machen. Narrative werden übernommen. Forderungen neu lanciert. Mit neuen Initiativen werden alte radikale Ideen wieder neu lanciert. Mit Ecopop 2.0 (die sogenannte “Nachhaltigkeits-Initiative”) wird die Zuwanderung erneut zum Sündenbock gemacht. Mit No Billag 2.0 (sog. “Halbierungsinitiative”) wird die Medienvielfalt und damit die Demokratie erneut direkt angegriffen. Mit der Reduit-Initiative (sog. “Neutralitätsinitiative”) soll die Schweiz die Augen komplett verschliessen. Und mit der kürzlich angekündigten Grenzschutz-Initiative wird Schengen angegriffen, schon wieder. Zudem wird ein neuer Vertrag mit unserer wichtigsten Partnerin als Ende der Schweiz hochstilisiert.

Die gebündelten liberalen Kräfte

2024 ist nicht 2014. Keine radikale Initiative wurde soeben angenommen. Und auch die kommenden aufgewärmten Initiativen werden es an der Urne schwierig haben. Weil wir sie gemeinsam bekämpfen werden. Die progressiven Kräfte stehen nicht in einem Schockzustand wie damals. Aber wir sehen einer Situation entgegen, die es nötig macht, alle Energien zu bündeln. Weil wir uns bewusst sind, dass nichts selbstverständlich ist.

apfel mit text de

Operation Libero tut dies mit der Demokratie-Initiative für ein modernes Bürger*innenrecht. Mit der Europa-Initiative, um die Beziehungen mit unserer wichtigsten Partnerin aus der Sackgasse zu führen. Mit unserem Einsatz für die Vielfalt an Lebensentwürfen und für eine liberale Migrationspolitik. Und dort, wo wir unsere moderne Demokratie, ihre Institutionen und unsere gemeinsamen liberalen Errungenschaften gefährdet sehen.

Die Menschen

Der 9. Februar 2014 veränderte die Schweiz. Aber nicht so, wie es die SVP sich erhoffte. Stattdessen rafften sich die progressiven Kräfte zusammen und boten erfolgreich Paroli. Zeit, dies wieder zu tun. Wie 2014 braucht es auch heute wieder Leute, die zusammenkommen, einstehen, liberale Errungenschaften verteidigen, die fortschrittliche Schweiz vorantreiben – und neue Menschen für unsere Vision erreichen. Wir sind ready. Du auch?

 

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