Operation Libero Selbstbestimmungsinitiative Vertragsbruch

Operation Libero startet Informations-Offensive gegen die “Selbstbestimmungsinitiative”

Medienmitteilung

Fast die Hälfte der Schweiz weiss nicht, was Völkerrecht ist. Das ist mit Blick auf die sogenannte „Selbstbestimmungsinitiative“ (SBI) der SVP bedenklich.

Operation Libero startet deshalb eine Informations-Offensive und wird das wahrscheinlich erste öffentliche Massen-Webinar der Schweizer Politgeschichte veranstalten.

Wenn wir nicht wollen, dass die Schweiz nach dem 25. November regelmässig zur Vertragsbrecherin wird, muss die Bevölkerung richtig informiert werden. Denn je genauer man sich die Initiative anschaut, desto deutlicher zeigt sich ihre Untauglichkeit. Eine geringe Information über den Inhalt der Initiative spielt vor allem den Befürwortern in die Hände: Diese werden im Abstimmungskampf über alles mögliche sprechen wollen, nur nicht über den konkreten Inhalt der Initiative.

Die Initiative ist sehr komplex, ihre Folgen sind unklar. Sicher ist nur das Chaos, das aus ihr entsteht. Und genau darum ist sie auch so wahnsinnig gefährlich. Umso wichtiger ist nun eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Initiative.

Alle sind gefordert, auch die Operation Libero. Wir starten deshalb eine Informations-Offensive: Wir werden das wahrscheinlich erste öffentliche Massen-Webinar in der Schweizer Politgeschichte veranstalten. Via ein Online-Tool, über das man sich simpel miteinander verbinden kann, können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über den eigentlichen Inhalt und unsere Argumente gegen die “Selbstbestimmungsinitiative” informieren. Zudem eröffnen wir eine Hotline, über die unserem Experten-Team via Whatsapp, Facebook Messenger und Kontaktformular auf unserer Website Fragen zur Initiative gestellt werden können. Das Team wird in Freiwilligenarbeit alle Fragen beantworten. Aber auch “offline” werden wir tätig: In mehreren Städten in der Schweiz werden Info-Veranstaltungen zur Initiative stattfinden.

“Wir wollen die Schweizerinnen und Schweizer umfassend über den Inhalt und die Auswirkungen der Initiative informieren”, sagt Co-Kampagnenleiterin Alienor Nina Burghartz. Daher fordert sie auch alle anderen auf, dies ebenfalls zu tun: “Wir müssen jetzt eine breite inhaltliche Diskussion führen - sowohl die Gegner wie auch die Befürworter.” Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich selbst ein Bild machen können: “Jeder soll die Initiative für sich anschauen - und dann selbst bestimmen.”

Alienor Nina Burghartz
Co-Leiterin und Inhaltsverantwortliche der Kampagne gegen die SBI

Franziska Barmettler
Co-Leiterin der Kampagne gegen die SBI

Stefan Schlegel
Verantwortlicher Gesellschaftspolitik & Mitglied des Vorstandes