10 Jahre Masseneinwanderungsinitiative
Als aus der Wut im Bauch Operation Libero entstand
10 Jahre Massenein- wanderungsinitiative
Als aus der Wut im Bauch Operation Libero entstand
En 2014, nous avons fait une entrée fracassante sur la scène politique suisse. Engagés pour l'État de droit, prêts à nous battre pour nos libertés, fidèles à notre vision de Suisse ouverte : terre d’opportunités et hâvre des libertés. Et résolument opposés aux attaques contre notre autodétermination et notre avenir - et nous sommes devenus l'adversaire politique le plus redoutable de l'UDC.
Une Suisse ouverte, moderne et progressiste est gravée dans nos cœurs. Notre engagement ? Toujours nécessaire. Au cours des dix dernières années, nous avons prouvé que nous savions parer les coups les plus durs, que nous pouvions battre avec succès des challengers de toutes les catégories de poids. Grâce à nos coups rusés.
Nous ne nous laissons pas abattre
Dès notre fondation, on nous a prédit une disparition imminente. Mais nous sommes restés droits dans nos bottes. Nous avons redistribué les cartes et nous avons même gagné. En unissant nos forces, nous avons coulé l'initiative UDC dite “de mise en œuvre” sur l’expulsion des étrangers criminels, nous nous sommes battus avec succès pour la révision de la loi sur l'asile et la naturalisation facilitée de la troisième génération. Nous avons mis en échec les initiatives de l'UDC contre les “juges étrangers” et contre les accords bilatéraux. Nous avons exigé que les multinationales assument leurs responsabilités et défendu un paysage médiatique diversifié face à l'initiative "No Billag". Nous avons garanti le maintien de la Suisse dans l'espace Schengen. Nous nous sommes engagés en faveur de la protection de la libre circulation des personnes, pour le droit à l'autodétermination sexuelle et le libre choix des projets de vie. Dès notre fondation, nous nous sommes engagés tour à tour pour le mariage pour toutes et tous, et nous avons gagné. Nous avons contribué à l’adoption de la loi climat avec nos coups de poing et avons mobilisé des forces progressistes lors des élections. Après l’enterrement de l'accord-cadre, nous nous engageons avec l'Initiative Europe pour une solution dans la politique européenne de la Suisse et passons à la prochaine étape.
Die Wut im Bauch
Mit der Energie der Wut um die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative geschah vieles: Die Durchsetzungsinitiative wurde versenkt, No Billag verhindert, mit dem Ja zu Schengen und den klaren Neins zur Selbstbestimmungsinitiative und zur Kündigungsinitiative wurde der Abschottung eine Absage erteilt und die proeuropäischen Kräfte gestärkt, die erleichterte Einbürgerung wurde angenommen, die Ehe für alle auch. Natürlich nicht nur dank, aber auch mit Operation Libero. Der Wind drehte. Es waren die vielen engagierten Stimmen und Kräfte aus der Zivilgesellschaft und der Politik gemeinsam.
Die anstehenden Initiativ-Kämpfe
Heute ist die populistische Rechte in Europa wieder im Aufschwung und mit ihr die SVP. Es wird versucht, radikale und fremdenfeindliche Ideologien zum Mainstream zu machen. Narrative werden übernommen. Forderungen neu lanciert. Mit neuen Initiativen werden alte radikale Ideen wieder neu lanciert. Mit Ecopop 2.0 (die sogenannte “Nachhaltigkeits-Initiative”) wird die Zuwanderung erneut zum Sündenbock gemacht. Mit No Billag 2.0 (sog. “Halbierungsinitiative”) wird die Medienvielfalt und damit die Demokratie erneut direkt angegriffen. Mit der Reduit-Initiative (sog. “Neutralitätsinitiative”) soll die Schweiz die Augen komplett verschliessen. Und mit der kürzlich angekündigten Grenzschutz-Initiative wird Schengen angegriffen, schon wieder. Zudem wird ein neuer Vertrag mit unserer wichtigsten Partnerin als Ende der Schweiz hochstilisiert.
Die gebündelten liberalen Kräfte
2024 ist nicht 2014. Keine radikale Initiative wurde soeben angenommen. Und auch die kommenden aufgewärmten Initiative werden es an der Urne schwierig haben. Weil wir sie gemeinsam bekämpfen werden. Die progressiven Kräfte stehen nicht in einem Schockzustand wie damals. Aber wir sehen einer Situation entgegen, die es nötig macht, alle Energien zu bündeln. Weil wir uns bewusst sind, dass nichts selbstverständlich ist.
Die Wut im Bauch
Mit der Energie der Wut um die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative geschah vieles: Die Durchsetzungsinitiative wurde versenkt, No Billag verhindert, mit dem Ja zu Schengen und den klaren Neins zur Selbstbestimmungsinitiative und zur Kündigungsinitiative wurde der Abschottung eine Absage erteilt und die proeuropäischen Kräfte gestärkt, die erleichterte Einbürgerung wurde angenommen, die Ehe für alle auch. Natürlich nicht nur dank, aber auch mit Operation Libero. Der Wind drehte. Es waren die vielen engagierten Stimmen und Kräfte aus der Zivilgesellschaft und der Politik gemeinsam.
Die anstehenden Initiativ-Kämpfe
Heute ist die populistische Rechte in Europa wieder im Aufschwung und mit ihr die SVP. Es wird versucht, radikale und fremdenfeindliche Ideologien zum Mainstream zu machen. Narrative werden übernommen. Forderungen neu lanciert. Mit neuen Initiativen werden alte radikale Ideen wieder neu lanciert. Mit Ecopop 2.0 (die sogenannte “Nachhaltigkeits-Initiative”) wird die Zuwanderung erneut zum Sündenbock gemacht. Mit No Billag 2.0 (sog. “Halbierungsinitiative”) wird die Medienvielfalt und damit die Demokratie erneut direkt angegriffen. Mit der Reduit-Initiative (sog. “Neutralitätsinitiative”) soll die Schweiz die Augen komplett verschliessen. Und mit der kürzlich angekündigten Grenzschutz-Initiative wird Schengen angegriffen, schon wieder. Zudem wird ein neuer Vertrag mit unserer wichtigsten Partnerin als Ende der Schweiz hochstilisiert.
Die gebündelten liberalen Kräfte
2024 ist nicht 2014. Keine radikale Initiative wurde soeben angenommen. Und auch die kommenden aufgewärmten Initiativen werden es an der Urne schwierig haben. Weil wir sie gemeinsam bekämpfen werden. Die progressiven Kräfte stehen nicht in einem Schockzustand wie damals. Aber wir sehen einer Situation entgegen, die es nötig macht, alle Energien zu bündeln. Weil wir uns bewusst sind, dass nichts selbstverständlich ist.
Nous nous battons pour une Suisse pour laquelle il vaut la peine de se battre. Nous ne pouvons le faire qu'avec vous.
Operation Libero tut dies mit der Demokratie-Initiative für ein modernes Bürger*innenrecht. Mit der Europa-Initiative, um die Beziehungen mit unserer wichtigsten Partnerin aus der Sackgasse zu führen. Mit unserem Einsatz für die Vielfalt an Lebensentwürfen und für eine liberale Migrationspolitik. Und dort, wo wir unsere moderne Demokratie, ihre Institutionen und unsere gemeinsamen liberalen Errungenschaften gefährdet sehen.
Die Menschen
Der 9. Februar 2014 veränderte die Schweiz. Aber nicht so, wie es die SVP sich erhoffte. Stattdessen rafften sich die progressiven Kräfte zusammen und boten erfolgreich Paroli. Zeit, dies wieder zu tun. Wie 2014 braucht es auch heute wieder Leute, die zusammenkommen, einstehen, liberale Errungenschaften verteidigen, die fortschrittliche Schweiz vorantreiben – und neue Menschen für unsere Vision erreichen. Wir sind ready. Du auch?