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Wieso diskriminiert ihr? Operation Libero von CVP-Schlaumeierei bei Initiative «Für Ehe und Familie» enttäuscht

Die 15 Mitglieder des Initiativkomitees «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» haben seit Mittwoch insgesamt mehr als 400 E-Mails von Unterstützerinnen der Operation Libero erhalten. Die Liberas und Liberos fragten, was der Zweck des ersten Satzes ist, der die Ehe als «Lebensgemeinschaft von Mann und Frau» in die Bundesverfassung schreibt – obwohl er für das steuerrechtliche Hauptanliegen der Initiative unnötig ist. Die CVP hat in einem E-Mail an die Operation Libero reagiert und schreibt verbrämt davon, dass Diskussionen mit Verfassungsspezialisten ergeben hätten, dass es für die Abschaffung der Heiratsstrafe eine Definition der Ehe brauche.

Die Operation Libero ist enttäuscht darüber, dass die Diskriminierung von LGBTQI-Personen unter dem Deckmantel einer juristischen Spitzfindigkeit in die Verfassung geschrieben werden soll. Wenigstens hätte die CVP offen zu ihrem konservativen Weltbild und ihrer Ablehnung einer Ehe für alle stehen können. Und die CVP-Schlaumeierei entpuppt sich auch inhaltlich als Nonsense: Was eine Ehe ist, steht in der Schweiz zwar nicht in der Verfassung, ist aber im Zivilrecht gut definiert. Zudem steht die CVP-Initiative in Konflikt mit der parlamentarischen Initiative der Grünliberalen Partei für die Ehe für alle. Die beiden Bestimmungen würden sich widersprechen.

Und überhaupt: Im Jahr 2015 kennen mit Frankreich, Spanien, Portugal, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Norwegen, Schweden, Dänemark, Island, Grossbritannien und Irland zwölf europäische Staaten eine Ehe für alle. So viele wie noch nie. Sie sind unsere Vorbilder – und für das Chancenland Schweiz die richtige Gesellschaft!

Die Operation Libero setzt sich für ein NEIN der am 28. Februar 2016 zur Abstimmung gelangenden CVP-Initiative ein.

Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:

Jessica Zuber, +41 79 405 45 63 oder jessica.zuber@operation-libero.ch
Co-Kampagnenleiterin Ehe für Alle

Anna de Quervain, +41 79 291 45 55 oder anna.dequervain@operation-libero.ch
Co-Kampagnenleiterin Ehe für Alle

Flavia Kleiner, +41 79 710 16 73 oder flavia.kleiner@operation-libero.ch
Co-Präsidentin Operation Libero

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