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Errorgesetz (PMT): Hier sind Fehler aufgetreten - schauen wir sie gemeinsam an!

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6. Mai 2021 / 19 bis 21 Uhr

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Sektion Nordwestschweiz

“Straftaten im Voraus verhindern und nicht abwarten, bis etwas schlimmes passiert.” Ein gängiger Irrglaube, welcher Hollywood schon oft aufgegriffen hat (und irgendwie immer in einer Dystopie endete), soll nun Schweizer Gesetz werden. Gegen dieses «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» (PMT) wurde das Referendum ergriffen, welches am 13. Juni 2021 vors Schweizer Stimmvolk kommt.

Stefan Schlegel, nationales Vorstandsmitglied Operation Libero, schaut mit uns all die Fehlermeldungen an, welche beim genauen Betrachten dieses Gesetzes auftreten. Mit welchen Folgen müssten wir rechnen? Welche Grundrechte werden gefährdet?

Schalte ein, wenn wir uns vor dem Bildschirm fit machen für diese Abstimmung und das Glatteis verlassen, um festen Boden unter den Füssen zu spüren! Wir, das Regionalteam der Operation Libero Nordwestschweiz, nutzen die Chancen der Digitalisierung und freuen uns auf Teilnehmer*Innen der gesamten Deutschschweiz.

 

Region Nordwestschweiz

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Operation Libero versteht sich als politische Bewegung, die sich für eine weltoffene und zukunftsgewandte Schweiz einsetzt. Eine Schweiz, die ein Chancenland ist und kein Freilichtmuseum. Wir beziehen Stellung zu politischen Fragen, informieren und engagieren uns im Einklang mit unseren Zielen und Visionen. Wir leisten einen Beitrag zur politischen Debatte, wollen diese auffrischen, und hinterfragen die Positionen der etablierten Akteure. Wir wollen Themen neu setzen und mit Inhalten überzeugen. Wir haben keine Angst vor der Zukunft und vor Veränderung. Denn wir sind überzeugt, dass die Schweiz ihre besten Zeiten noch vor sich hat.

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