Errorgesetz (PMT): Hier sind Fehler aufgetreten - schauen wir sie gemeinsam an!

“Straftaten im Voraus verhindern und nicht abwarten, bis etwas schlimmes passiert.” Ein gängiger Irrglaube, welcher Hollywood schon oft aufgegriffen hat (und irgendwie immer in einer Dystopie endete), soll nun Schweizer Gesetz werden. Gegen dieses «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» (PMT) wurde das Referendum ergriffen, welches am 13. Juni 2021 vors Schweizer Stimmvolk kommt.

Stefan Schlegel, nationales Vorstandsmitglied Operation Libero, schaut mit uns all die Fehlermeldungen an, welche beim genauen Betrachten dieses Gesetzes auftreten. Mit welchen Folgen müssten wir rechnen? Welche Grundrechte werden gefährdet?

Schalte ein, wenn wir uns vor dem Bildschirm fit machen für diese Abstimmung und das Glatteis verlassen, um festen Boden unter den Füssen zu spüren! Wir, das Regionalteam der Operation Libero Nordwestschweiz, nutzen die Chancen der Digitalisierung und freuen uns auf Teilnehmer*Innen der gesamten Deutschschweiz.