Operation Libero Ecopop

Kein Grund zur Euphorie. Reaktion der Operation Libero zum Ecopop-Nein

Medienmitteilung

Ecopop wurde verworfen. Die Initiative wurde von Anfang an von allen Parteien, der Regierung sowie Verbänden zur Ablehnung empfohlen und auch die Operation Libero hat sich erfolgreich für eine Ablehnung dieser Initiative stark gemacht. Das Resultat ist sehr erfreulich und überraschend deutlich – doch es gibt keinen Grund zur Euphorie.

Während des Abstimmungskampfs hat Operation Libero fundierte Argumente in die Diskussion eingebracht, sich aktiv an Veranstaltungen beteiligt und schliesslich mit ihrer Kampagne #PoppenGegenEcopop die jüngeren Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mobilisiert. Unser Engagement für ein Chancenland Schweiz steht trotz dieses Resultats erst am Anfang. Die Diskussionen im Vorfeld der Initiative haben klar gezeigt, dass weiterhin massiver Aufholbedarf besteht um die wahren Probleme zu benennen und zu lösen und in der Bevölkerung wieder Vertrauen für das Erfolgsmodell einer offenen und vernetzten Schweiz zu wecken.

Mit massivem Einsatz konnte verhindert werden, dass die Schweiz sich die Hände abhackt. Doch vergessen wir nicht, dass die Hände verbunden bleiben: Die Masseneinwanderungsinitiative bleibt Fakt. Wir haben mit dem deutlichen Nein zu Ecopop keine Probleme gelöst, sondern lediglich verhindert, dass sie noch grösser werden.

Falsch wäre, die Masseneinwanderungsinitiative nun im Vergleich zu Ecopop als die vernünftige Variante darzustellen. Denn die Probleme bei derer Umsetzung bleiben genauso wie das Grundproblem der politischen Debatte: Noch immer wird Zuwanderung als Problem statt als Chance behandelt, noch immer muss dort Zuwanderungsbeschränkung als Lösung herhalten, wo Raumplanung oder Verkehrspolitik betrieben werden sollte. Die Operation Libero ist bereit, diese Themen anzugehen.

Es kann nicht sein, dass wir von einer rückwärtsgewandten Initiative zu anderen eilen und jedes Mal massive Feuerlösch-Politik betreiben müssen. Wir brauchen eine neue, eine positive, eine zukunftsfreudige politische Debatte. Die Operation Libero setzt sich für die Schweiz der Zukunft ein, sieht Veränderung als Chance und Zuwanderung als Grundlage für unseren Wohlstand. Für diese Schweiz wollen wir kämpfen - und wir sind motivierter denn je, unsere Werte in die Politik und in die öffentliche Debatte einzubringen.

Das Resultat ist kein Grund für Euphorie – doch es macht Hoffnung, dass eine Trendwende hin zu einer zukunftsfreudigen Schweiz möglich ist. Wir kämpfen für das Chancenland Schweiz, jetzt erst recht.

Bei weiteren Fragen und für Reaktionen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:

Flavia Kleiner
Co-Präsidentin

Dominik Elser
Co-Präsident

Stefan Schlegel
Leitung Gesellschaftspolitik

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