Wir wollen den Ball in der Digitalisierungspolitik ins Rollen bringen

Wir wollen den digitalpolitischen Ball ins Rollen bringen

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Es tut sich was in der digitalen Schweiz. Operation Libero hofft nach der Abstimmung zur e-ID auf einen digitalpolitischen Richtungswechsel und möchte mithelfen, den aktuellen Schwung nicht verstreichen zu lassen. Bring mit uns den Ball ins Rollen!

So eindeutig hatten das wohl nicht einmal die kühnsten Referendumscampaigner*innen erhofft: am 7. März wurde das e-ID-Gesetz klar abgelehnt. Wir sehen dieses Ergebnis aber nicht als ein Nein zur Digitalisierung oder einer elektronischen Identität. Es gibt so viel Potential von klug genutzten neuen Technologien, dass wir diese Chance unbedingt nutzen sollten.

Es ist aber ein Nein zum bisherigen Modus des digitalpolitischen Wurstelns.

Dieses Thema verdient mehr Aufmerksamkeit das ganze Jahr über und ein besseres Zusammenspiel zwischen Zivilgesellschaft, Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.

Operation Libero

Deshalb hat Operation Libero im Rahmen einer strategischen Neuausrichtung das Thema Digitalisierung als eines von vier Hauptthemen definiert. Wir sind Technologieoptimist*innen. Aber wir sind nicht naiv.

Den digitalpolitischen Ball ins Rollen bringen

Es stimmt uns zuversichtlich, dass rasch nach dem Abstimmungsergebnis parteiübergreifende Motionen zur Erarbeitung eines neuen Vorschlages auf Basis wichtiger Prinzipien wie Datensparsamkeit und Dezentralisierung eingereicht wurden.

Ausserdem sind wir erfreut über die Entwicklungen zur Digitalen Verwaltung Schweiz (DVS). Mit der Reorganisation auf Bundesebene wird deutlich, dass das Thema auf der Agenda angekommen ist und auch vielversprechende Persönlichkeiten rekrutiert werden konnten.

Arbeit wartet genug auf die neue Organisation und ihre Köpfe. Deshalb ist es wichtig, dass es nun nicht – wie allzu oft in der Vergangenheit – bei Versprechen und vereinzelten Aktionen bleibt. Und dass neben Versprechen für die Zukunft auch die aktuellen Probleme – Stichwort digitaler Impfpass – aufgearbeitet werden. Wir bleiben dran!

Digitales Ökosystem ins Zentrum rücken

Für den weiteren Verlauf der Diskussion um die Digitalisierung in der Schweiz ist für Operation Libero zentral, dass technische Expertise und zivilgesellschaftliche Perspektiven frühzeitig eingebunden werden. Ausserdem sollte die Verwaltung und die Politik wegkommen von Einzelthemen und stattdessen den Gedanken des digitalen Ökosystems ins Zentrum stellen: Welche Art von digitaler Infrastruktur brauchen wir für die digitale Gesellschaft? Einzelne Apps einzelner Behörden mögen schon heute unser Leben vereinfachen, doch angesichts der grundlegenden Transformation durch neue Technologien darf man ruhig auch grosse Fragen stellen.

Bewege mit uns die digitale Schweiz

Und genau diese grossen Fragen wollen wir in Zukunft stellen und die Schweizer Digitalpolitik mitprägen. Wenn du uns dabei unterstützen möchtest und uns helfen willst, für eine Schweiz zu kämpfen, die auch ein digitales Chancenland ist, dann werde bei unserem Thementeam Digitalisierung aktiv. Im Thementeam diskutieren wir die Herausforderungen und erarbeiten Lösungsvorschläge sowie Kampagnen, um das Thema aktiv zu gestalten. Hilf mit beim Update der Schweiz!

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