39% auf den Schweizer Alleingang. Ja zu den Bilateralen 3.

Ja zu Europa, Ja zu den Bilateralen III, Ja zum EU-Zukunftsvertrag

Das Erfolgsmodell des Chancenlands Schweiz zerbricht vor unseren Augen. Der Zollhammer von 39% ist eine Quittung für den Schweizer Alleingang. Dass die EU/EWR-Länder “nur” 15% Zölle erhielten, zeigt: Nur wer sich zusammenschliesst, kann willkürlicher Machtpolitik die Stirn bieten. Trump befeuert eine internationale Ordnung, die auf der Macht des Stärkeren basiert. Die ideelle und militärische US-Unterstützung fürs Friedens- und Freiheitsprojekt Europa fällt. Stattdessen verhandeln Trump und Putin Europas Zukunft.

In dieser Welt der Autokraten ist ein Alleingang Gift für einen Kleinstaat wie die Schweiz. Wir brauchen verlässliche Partner*innen, die mit uns Frieden, Freiheit und Wohlstand fördern. Die logische Partnerin ist die Europäische Union: Sie ist unsere mit Abstand wichtigste Handelspartnerin und steht für Frieden und Demokratie ein.

Zum Glück hat der Bundesrat mit den Bilateralen III pfannenfertige Verträge mit der EU verhandelt. Wir Schweizer*innen brauchen diesen EU-Zukunftsvertrag, um unsere Beziehungen zur EU an die heutige Zeit anzupassen und langfristig zu stärken. Denn auf Autokraten wie Trump dürfen wir uns nicht verlassen.

Das Erfolgsmodell des Chancenlands Schweiz zerbricht vor unseren Augen. Der Zollhammer von 39% ist eine Quittung für den Schweizer Alleingang. Dass die EU/EWR-Länder “nur” 15% Zölle erhielten, zeigt: Nur wer sich zusammenschliesst, kann willkürlicher Machtpolitik die Stirn bieten. Trump befeuert eine internationale Ordnung, die auf der Macht des Stärkeren basiert. Die ideelle und militärische US-Unterstützung fürs Friedens- und Freiheitsprojekt Europa fällt. Stattdessen verhandeln Trump und Putin Europas Zukunft.

In dieser Welt der Autokraten ist ein Alleingang Gift für einen Kleinstaat wie die Schweiz. Wir brauchen verlässliche Partner*innen, die mit uns Frieden, Freiheit und Wohlstand fördern. Die logische Partnerin ist die Europäische Union: Sie ist unsere mit Abstand wichtigste Handelspartnerin und steht für Frieden und Demokratie ein.

Zum Glück hat der Bundesrat mit den Bilateralen III pfannenfertige Verträge mit der EU verhandelt. Wir Schweizer*innen brauchen diesen EU-Zukunftsvertrag, um unsere Beziehungen zur EU an die heutige Zeit anzupassen und langfristig zu stärken. Denn auf Autokraten wie Trump dürfen wir uns nicht verlassen.

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Am 13. Juni hat der Bundesrat den EU-Zukunftsvertrag veröffentlicht. Der Vertrag:

  • ist ein klares Bekenntnis zum europäischen Friedens- und Freiheitsprojekt.
  • gewährleistet die Sicherheit der Schweiz im geopolitischen Sturm.
  • sichert uns langfristig individuelle Freiheiten wie die Personenfreizügigkeit.
  • stärkt den EU-Binnenmarktzugang und damit unseren Wohlstand.
  • definiert klare rechtsstaatliche Verfahren für die Konfliktlösung und verhindert unverhältnismässige Ausgleichsmassnahmen (kein Recht des Stärkeren).
  • sichert direktdemokratische Entscheidungen der Schweiz – auch zu EU-relevanten Themen.
  • öffnet uns die Tür zu mehr Mitsprache auf EU-Ebene.
  • ermöglicht eine vertiefte Zusammenarbeit bei Strom, Lebensmittelsicherheit und Gesundheit und sichert die Zusammenarbeit in der Forschung.

Operation Libero wird diesen EU-Zukunftsvertrag mit allen Mitteln unterstützen.

Nein zum Alleingang. Ja zu den Bilateralen III.
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