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Transparenz

Transparenz in der Politikfinanzierung bedeutet Demokratiepflege.

In der Schweiz wird aus der Intransparenz darüber, woher die Mittel für politische Kampagnen stammen, noch zu oft eine Art Tugend gemacht. Wir nehmen das Heft selber in die Hand und leben vor, was unerlässlich ist: Bessere Informationen über die Herkunft der Mittel, mit denen politische Arbeit finanziert wird. Für mehr Transparenz darüber, wieviel politische Arbeit kostet.

Es wird oft so getan, als sei die Intransparenz in der Finanzierung politischer Kampagnen Ausdruck der berühmten Schweizer Diskretion. Klar: Durch Regulierung Transparenz in der Politikfinanzierung zu erreichen ist anspruchsvoll. Mit Blick auf die Wahlen 2023 gelten in der Schweiz ab 2023 neue Regeln in der Politikfinanzierung. Endlich kennt auch die Schweiz Vorschriften zur Politfinanzierung.

Operation Libero war Transparenz von Beginn an wichtig, weshalb wir – wie kaum eine Organisation – umfassend unsere Spendenstruktur öffentlich darlegen, unsere Kampagnen-Einnahmen und -Ausgaben innert kurzer Zeit auf der Website auflisten und aufschalten.

Politische Spenden ab 15’000 Franken weisen wir einzeln aus mit Namen, unabhängig ob es sich in der Kampagne um eine Wahl- oder Abstimmungskampagne oder um eine Sensibilisierungskampagne handelt.

Mit unseren Transparenzrichtlinien waren wir Vorreiter. Aber die Zeiten ändern sich. Das Thema wurde wichtiger, was gut ist.

Wir haben den Anspruch, die transparenteste politische Organisation der Schweiz zu sein.

Wir leben vor, was für eine bessere, gerechtere und zukunftsfähigere Demokratie unerlässlich ist: Viel bessere Informationen über die Herkunft der Mittel, mit denen politische Arbeit und insbesondere politische Kampagnen finanziert werden. Und viel mehr Transparenz bei den Budgets und damit den Angaben, wieviel politische Arbeit kostet. 

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