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Medienmitteilungen

Unterstützerinnen der Operation Libero haben vom CVP-Initiativkomitee Antworten verlangt, wieso die Ehe als «Lebensgemeinschaft von Mann und Frau» in der Bundesverfassung festgeschrieben werden soll. Die Partei hat reagiert – und sagt, dass es für die Abschaffung der Heiratsstrafe eine Definition der Ehe brauche. Die Operation Libero beweist: Dem ist nicht so!

Pünktlich zum Ende der Vernehmlassungsfrist diesen Donnerstag reichte die Operation Libero ihre Antwort zur Bürgerrechtsverordnung ein. Die Operation Libero wünscht sich eine grundlegende Überarbeitung der Vorlage mit dem Ziel, allen Menschen in der Schweiz einen fairen Zugang zum Bürgerrecht zu garantieren und das Willkürrisiko in Einbürgerungsverfahren so weit wie möglich zu reduzieren. Dies kann nur geschehen, wenn Integration in Zukunft nicht mehr Assimilation im Sinne von Lebensform- und Gesinnungskontrollen bedeutet und es keine «Einbürgerung auf Probe» geben kann.

Mittwoch, 14. Oktober 2015
Ruedi Schneider

Vor über einer Woche forderte die Operation Libero Zürich alle Ständeräte des Kantons zu mehr und sofortiger Transparenz auf. Rund 500 Bürgerinnen und Bürger sind uns gefolgt und haben unseren offenen Brief an die Ständeratskandidierenden bereits unterzeichnet.

Mittwoch, 9. September 2015
Stefan Schlegel

Pünktlich zur Asyldebatte im Nationalrat veröffentlicht die Operation Libero ein Video. Darin fordert sie dazu auf, Politikerinnen und Politiker zur Rede zu stellen, die sich im Wahlkampf auf Kosten der Flüchtlinge profilieren wollen. Der bekannte Schauspieler Gilles Tschudi spielt einen fiktiven Kandidaten. Dieser geht mit populären Scheinargumenten auf Stimmenfang  – die der Fakten-Check der Operation Libero als Nonsense entlarvt.

Die Rechtskommission des Ständerats hat JA gesagt: JA zur Liebe, JA zu gleichen Rechten bei gleichen Pflichten, JA zur Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Nachdem bereits die Rechtskommisson des Nationalrats der Petition der GLP zugestimmt hat, haben heute auch die Damen und Herren Ständeräte ihren Willen bekundet, die Realität anzuerkennen – nun kann die Volksabstimmung kommen!

Die Operation Libero lanciert den Summer of Love 2015 zusammen mit den LGBT-Verbänden. Alle Menschen, egal welcher sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität, sollen in der Schweiz heiraten dürfen. Denn wir finden: Liebe ist Liebe. Das findet auch Heidi Happy. Die bekannte Luzerner Musikerin hat darum kurzerhand den Song “Marry Me” gemacht – und setzt damit ein starkes und hörbares Ausrufezeichen für eine Schweiz, in der sich Liebe und Realität durchsetzen. Online kann man den Song anhören und dazu ein kurzes Video aufnehmen. Heidi Happy kürt ihre Lieblingsvideos und schneidet aus den Einsendungen unser Musikvideo.

Die Operation Libero reichte eine Antwort ein für die am Donnerstag zu Ende gegangene Vernehmlassung der Umsetzungsvorlage für die MEI. Die Operation Libero lehnt diese Vorlage, wie sie heute steht, ab. Sie weist darauf hin, dass der Umsetzungsvorschlag des Bundesrates nicht nur gegenüber der Zuwanderung aus den EU/EFTA Staaten, sondern auch aus Drittstaaten weder eine Begrenzungs- noch eine Steuerungswirkung entfalten kann, wohl aber Rechtsunsicherheit und Rechtsungleichheit verursacht.

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